Fungieren der Gesellschaft aus der Sicht des Sachverständigen – Schutzmarke

17.12.2016
Štěpánka Kopecká Štěpánka Kopecká
stepanka.kopecka@moorestephens.cz

Ist die Schutzmarke Eigentum der Gesellschaft, das auch einen anderen Vorteil bringt als die Identifikation der Erzeugnisse oder Dienstleistungen im starken Wettbewerb oder die Präsentation der Gesellschaft/Gruppe? Kann die Schutzmarke übertragen werden, auch wenn sie in der Bilanz der Gesellschaft nicht erfasst ist? Kann von der Schutzmarke Gebrauch bei der Lösung der Problematik der Verrechnungspreise gemacht werden? Ist es nötig im Rahmen der Gruppe den einzelnen Mitgliedern Lizenzgebühren für die Nutzung der Schutzmarke zu berechnen?

Die Schutzmarke ist, sofern sie beim Amt für das geistige Eigentum eingetragen ist, ein legitimes Vermögen der Gesellschaft. Gewöhnlich zahlt die Gesellschaft eine Gebühr für deren Eintragung. Diese wird als Kosten der Gesellschaft für den jeweiligen Zeitraum verbucht. Wird mit der Schutzmarke keine Transaktion durchgeführt bzw. wurde diese durch die eigene Tätigkeit der Gesellschaft gebildet, wird sie im Vermögen nicht aktiviert. Genauso werden gewöhnlich als Kosten des jeweiligen Zeitraums auch etwaige Kosten für den Entwurf der Schutzmarke gebucht, z.B. von einer Werbe- oder Marketingagentur.
Die Schutzmarke kann entgeltlich übertragen oder z.B. als Sacheinlage eingebracht werden, auch wenn diese nicht in der Buchhaltung erfasst ist. Meistens ist sich der Inhaber nicht voll deren Wertes bewusst. In so einem Fall ist es angebracht sich an einen Sachverständigen oder Experten im Bereich Bewertung zu wenden. Grundsätzlich gilt als die beste Bewertungsart der Schutzmarke der Vergleich, jedoch lediglich unter der Voraussetzung einer transparenten und ausreichenden Datenbank der Werte von vergleichbaren Schutzmarken.
Die Schutzmarke kann z.B. in dem Fall benutzt werden, wenn eine Holdinggesellschaft mit ihrer eigenen Schutzmarke die Präsentation und Identität der ganzen Unternehmensgruppe bedacht hat und Erträge braucht, mit denen sie die Kosten der Holdinggesellschaft finanzieren wird. In diesem Fall ist es ebenfalls empfehlenswert sich an einem Sachverständigen oder Bewertungsexperten zu wenden, der die Höhe der Lizenzgebühren bestimmt, die unter den verbundenen Unternehmen fremdüblich sein sollte.

Dieselbe Frage gilt auch umgekehrt. Sofern eine Muttergesellschaft die Gruppenschutzmarke bzw.  Produktschutzmarken besitzt, die von ihren Tochtergesellschaften für die Herstellung und Verkauf verwendet werden, sollte dafür den Tochtergesellschaften eine Lizenzgebühr in Rechnung gestellt werden. Es handelt sich nämlich um eine an Tochtergesellschaften erbrachte Dienstleistung. Aus der Sicht der Finanzämter ist keine gegenseitige Aufrechnung von Dienstleistungen angebracht, insbesondere der unentgeltlichen Dienstleistungen.  Es ist immer besser die gegenseitigen Dienstleistungen zu beziffern und dem Finanzamt keinen Spielraum für Zweifelerhebung zu geben.
Besitzen Sie eine Schutzmarke und möchten Sie von ihr Gebrauch für die Optimierung machen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Aus Sicht der Finanzämter achten Sie auf die Aufrechnungen, unentgeltliche Leistungen und Vermittlungsgebühren, die heutzutage kritischer unter die Lupe genommen werden als Lizenzgebühren.




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