Langfristiges Pflegegeld: Auswirkungen auf Arbeitgeber

19.2.2018
Tomáš Procházka
tomas.prochazka@dhplegal.com

Langfristiges Pflegegeld ist eine neue Krankenversicherungsleistung, die ab 01.06.2018 kommt. Nachstehend machen wir Sie mit dieser Neuerung einschließlich deren Auswirkungen auf den Arbeitgeber bekannt.  

Die Absicht der Novelle ist die häusliche Pflege der langfristig Kranken zu unterstützen. Bisher war es nicht tatsächlich möglich vorübergehend die Beschäftigung gegen die Pflege einer nahen Person ohne die Vereinbarung mit dem Arbeitgeber auszutauschen und auch der Staat hat diese Pflegeform nicht unterstützt.

Das langfristige Pflegegeld ersetzt das Einkommen des Arbeitnehmers, der eine nahe Person zu Hause pflegt. Es wird möglich sein nun so eine Person zu pflegen, deren Gesundheitszustand eine stationäre Behandlung von mindestens 7 Tagen erfordert hat und wenn der Arzt den Bedarf an der häuslichen Folgepflege von mindestens 30 Tagen bescheinigt. Der Personenkreis, die die Leistung beziehen können, kann vereinfacht als breitere Familienangehörige und Personen, die in einer Haushaltsgemeinschaft leben, bezeichnet werden.  

Die Höhe des langfristigen Pflegegeldes ist mit dem bisherigen Pflegegeld identisch („Pflegegeld für Familienangehörige“). Das langfristige Pflegegeld kann bis zu 90 Tagen in Anspruch genommen werden.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet die Abwesenheit des Arbeitnehmers am Arbeitsplatz während der Dauer der langfristigen Pflegegewährung zu genehmigen, es sei denn wichtige betriebliche Gründe hindern ihn daran. Das Gesetz spezifiziert jedoch diese Gründe nicht näher. Gerichte werden höchstwahrscheinlich eine sehr strenge Auslegung des vergleichbaren Gesichtspunktes für die Anpassung der Arbeitszeit der Mitarbeiter mit Kindern anwenden.  

Bei der Rückkehr aus der langfristigen Pflege hat der Arbeitnehmer Anspruch auf seine ursprüngliche Arbeitsstelle, ähnlich wie bei der Rückkehr aus dem Mutterschaftsurlaub. Die Dauer der langfristigen Pflege wird für die Erholungsurlaubszwecke als geleistete Arbeit gelten. Neu wird dem Arbeitnehmer bei der langfristigen Pflege auch Kündigungsschutz gewährt, ähnlich wie es der Fall bei einer zeitweiligen Arbeitsunfähigkeit ist.




Weitere Artikel des Verfassers Tomáš Procházka

© 2019 Moore Stephens. All rights reserved. Sitemap Datenschutz-Bestimmungen Design by aboutblank - creative web design